Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]
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Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]
Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Friesoythe hat im Jahre 2017 einvernehmlich die Errichtung eines Kindergartens und einer Krippe in städtischer Trägerschaft im Stadtkern von Friesoythe beschlossen. Besonders aus Wirtschaftlichkeitsgründen wurdedie Realisierung auf einem städtischen Grundstück vereinbart. In den letzten Wochen und Monaten ist nicht nur in den [...mehr]
Hier unser Antrag auf Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe sowie Planungsauftrag an die Verwaltung: Antrag der SPD-Fraktion : Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe Planungsauftrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Krippen- und Kindergartenangebotes in [...mehr]
Angesichts des aktuellen Mangels an Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet von Friesoythe ist schnelles und verlässliches Handeln von Politik und Verwaltung im Interesse der Familien dringend geboten fordern die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion. „Leider hat die nach geltendem Recht vom Landkreis Cloppenburg zu erstellende Bedarfsplanung bis jetzt immer den Eindruck erweckt, in Friesoythe sei der Bedarf [...mehr]
SPD Niedersachsen
- STATEMENT VON STEPHAN WEIL ZUR LANDTAGSWAHL IN SACHSEN-ANHALT 6. Juni 2021Zu den Hochrechnungen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Kollegen Reiner Haseloff sehr herzlich zu seinem Wahlerfolg. Rainer Haseloff steht seit Jahren für eine glaubwürdige Abgrenzung gegenüber der AfD. Damit hat er nicht nur der Demokratie einen Dienst erwiesen, sondern auch die Grundlage für den eigenen Wahlerfolg […]
- LEITANTRAG BESCHLOSSEN – SPD SETZT SCHWERPUNKTE FÜR DIE KOMMUNALWAHLEN 29. Mai 2021Der Parteitag der SPD Niedersachsen in der Halle 39 in Hildesheim wird am Nachmittag erfolgreich fortgesetzt. Der Landesvorstand ist neu gewählt und auch die Antragsberatung verläuft zielstrebig, inhaltlich ist die personell stark für die anstehenden Wahlen in diesem und im nächsten Jahr aufgestellt. Der von den etwa 200 Delegierten und knapp 30 Mitgliedern des Landesvorstandes […]
- LANDESPARTEITAG WÄHLT STEPHAN WEIL ERNEUT ZUM LANDESVORSITZENDEN 29. Mai 2021Hildesheim – Mit 96,95 Prozent der Stimmen wurde Stephan Weil von den Delegierten des Landesparteitages zum fünften Mal zum Landesvorsitzenden gewählt. Hanna Naber ist die neue Generalsekretärin der niedersächsischen SPD. Beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD in der der Halle 39 in Hildesheim wird heute der Landesvorstand neu gewählt. Die Wahlen des Landesvorsitzenden, seiner Stellvertreterinnen und […]