Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]
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Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]
Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Friesoythe hat im Jahre 2017 einvernehmlich die Errichtung eines Kindergartens und einer Krippe in städtischer Trägerschaft im Stadtkern von Friesoythe beschlossen. Besonders aus Wirtschaftlichkeitsgründen wurdedie Realisierung auf einem städtischen Grundstück vereinbart. In den letzten Wochen und Monaten ist nicht nur in den [...mehr]
Hier unser Antrag auf Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe sowie Planungsauftrag an die Verwaltung: Antrag der SPD-Fraktion : Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe Planungsauftrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Krippen- und Kindergartenangebotes in [...mehr]
Angesichts des aktuellen Mangels an Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet von Friesoythe ist schnelles und verlässliches Handeln von Politik und Verwaltung im Interesse der Familien dringend geboten fordern die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion. „Leider hat die nach geltendem Recht vom Landkreis Cloppenburg zu erstellende Bedarfsplanung bis jetzt immer den Eindruck erweckt, in Friesoythe sei der Bedarf [...mehr]
SPD Niedersachsen
- Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU) 24. November 2020Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen mit Flüchtlingshintergrund, Musliminnen und Muslime sowie Trans*Personen an und macht sich zusätzlich über das Engagement […]
- GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG ZUM TOD THOMAS OPPERMANN VON STEPHAN WEIL UND HANNE MODDER 26. Oktober 2020Zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann erklären Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, und Hanne Modder, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: Stephan Weil: „Gestern ist in Göttingen völlig unerwartet Thomas Oppermann gestorben. Wir waren seit dem ersten Semester sehr enge Freunde und dementsprechend fühle ich mich. Aber ich will es an dieser Stelle nicht zu persönlich halten, […]
- ERSTER DIGITALER LANDESPARTEITAG: SPD WILL NIEDERSACHSEN STARK IN DIE ZUKUNFT FÜHREN 24. Oktober 2020Hannover, 24.10.2020 den ersten digitalen Parteitag in Niedersachsen, den heutigen außerordentlichen Landesparteitag der niedersächsischen SPD, wertet die Partei als vollen Erfolg. Bei der virtuell durchgeführten Antragsberatung und -abstimmung hat sich die SPD vor allem mit der Corona-Krise und den Folgen der Pandemie für den Zusammenhalt im Land, die Gesundheitsversorgung und die Wirtschaft auseinandergesetzt. Mit dem […]
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