Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]
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Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]
Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Friesoythe hat im Jahre 2017 einvernehmlich die Errichtung eines Kindergartens und einer Krippe in städtischer Trägerschaft im Stadtkern von Friesoythe beschlossen. Besonders aus Wirtschaftlichkeitsgründen wurdedie Realisierung auf einem städtischen Grundstück vereinbart. In den letzten Wochen und Monaten ist nicht nur in den [...mehr]
Hier unser Antrag auf Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe sowie Planungsauftrag an die Verwaltung: Antrag der SPD-Fraktion : Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe Planungsauftrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Krippen- und Kindergartenangebotes in [...mehr]
Angesichts des aktuellen Mangels an Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet von Friesoythe ist schnelles und verlässliches Handeln von Politik und Verwaltung im Interesse der Familien dringend geboten fordern die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion. „Leider hat die nach geltendem Recht vom Landkreis Cloppenburg zu erstellende Bedarfsplanung bis jetzt immer den Eindruck erweckt, in Friesoythe sei der Bedarf [...mehr]
SPD Niedersachsen
- Der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil zum Bundestagswahl-Ergebnis 27. September 2021Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, O-Ton des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum Bundestagswahl-Ergebnis: „Ein toller Abend für die SPD. Olaf Scholz und mehr als 400.000 Mitglieder haben es geschafft, eine Aufholjagd hinzulegen, wie es sie wahrscheinlich in dieser Weise kaum jemals gegeben haben wird. Heute Abend sind die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stolz […]
- Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen 12. September 2021Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Das Ergebnis der Kommunalwahlen ergibt ein buntes Bild. In Niedersachsen hat die SPD heute insgesamt zwar leichte Verluste hinnehmen müssen, andererseits gibt es etliche ausgesprochen mutmachende Ergebnisse, vor allem bei den Wahlen zu den Hauptverwaltungsbeamten. Mit dem Ergebnis […]
- SPD NIEDERSACHSEN begrüßt Preisgarantie von Aldi für Schweinefleischproduzenten 6. September 2021Die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann und Umweltminister Olaf Lies begrüßen, seitens der SPD Niedersachsen, die Maßnahmen der Unternehmensgruppen Aldi Nord und Aldi Süd zur Entspannung der aktuellen Situation am Schweinemarkt. Die Lage auf dem Schweinemarkt ist für Halter und Mäster mehr als angespannt. Jetzt hat der Discounter Aldi reagiert. Die Unternehmensgruppe informiert darüber, […]