Die Gremien der Stadt Friesoythe haben Mitte 2020 ein Stellungnahme der Stadt Friesoythe zu einem Antrag des OOWV auf Bewilligung einer Grundwasserentnahme zur öffentlichen Trinkwasserversorgung gem. §§ 8,9 und 10 WHG in einer Menge von 14,3 Mio Kubikmeter/a für das Wasserwerk Thülsfelde beraten. Die Stadt Friesoythe hat dazu mit Datum vom 28.09.2020 auf der Grundlage [...mehr]
Kategorie: Anträge und Anfragen (Seite 1 von 4)
Wir schließen uns dem obigen Appell der Zeitungsanzeige an. Als Ratsfraktion SPD Bündnis 90/Die Grünen haben wir uns bereits frühzeitig in den Gremien der Stadt Friesoythe dazu bekannt, die Bäume am Friesoyther Krankenhaus zu erhalten. Im Dezember haben wir das das Umweltamt des Landkreises kontaktiert und versucht, die Behörde für die Situation vor Ort zu [...mehr]
Unterstützung der Friesoyther Gutscheinkarte des HGV
Gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Friesoythe stellt die SPD Fraktion den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt auf der für den 08.09.2021 vorgesehenen Sitzung des Verwaltungsausschusses zu beraten: Friesoyther Gutscheinkarte – Antrag des HGV Friesoythe e.V. auf finanzielle Unterstützung Vorlage BV/183/2021 Begründung: Es ist das gemeinsame Anliegen der politisch Verantwortlichen von Rat und Verwaltung [...mehr]
Steigerung des Photovoltaik-Ausbaus im Stadtgebiet von Friesoythe
Die Nutzung von Sonnenenergie mit der Photovoltaik-Technik ist ein wichtiger Baustein zur Energiewende und zur Erreichung der Klimaziele. Sie findet in der Regel aktuell entweder im gewerblichen Maßstab statt oder durch auf Wohngebäuden installierte Anlagen im ein- bis zweistelligen Kilowatt-Leistungsbereich. Balkonkraftwerke fördern: Für viele Menschen sind die hierfür benötigten Investitionen im fünfstelligen Euro-Bereich kaum darstellbar [...mehr]
Einrichtung eines weiteren „Corona-Fonds für das Ehrenamt“
Das ehrenamtliche Engagement hat eine große Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserer Stadt. Vom Sport über die Kultur bis zum sozialen Bereich wird Friesoythe durch den ehrenamtlichen Einsatz vieler Mitbürgerinnen und Mitbürger geprägt. Im Zuge der Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung in Verbindung mit der Corona-Pandemie konnten zahlreiche öffentliche Veranstaltungen, die in Friesoythe durch [...mehr]
Corona-Fonds für das Ehrenamt
Gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Friesoythe stellt die SPD Fraktion den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt auf der für den 08.09.2021 vorgesehenen Sitzung des Verwaltungsausschusses zu beraten: Corona-Fonds für das Ehrenamt BV/155/2021/1 Begründung: Der Rat der Stadt Friesoythe hat in seiner Sitzung am 14. Juli 2021 die Einrichtung eines „Corona-Fonds für das Ehrenamt“ [...mehr]
Die Erfahrungen in den Monaten der pandemiebedingten Einschränkungen haben zu einem Digitalisierungsschub für das gesellschaftliche, berufliche und politische Leben geführt, der sich in den kommenden Monaten und Jahren weiter fortsetzen wird. Auch Live-Übertragungen von Debatten der kommunalen Gremien sind inzwischen ein wichtiges und unverzichtbares Element einer modernen Demokratie. Nach den derzeitigen Vorgaben des Kommunalverfassungsgesetzes sind Film- und [...mehr]
Antrag: Energieberichterstattung für kommunale Liegenschaften
Mit einem fachgerechten Energiemanagement lässt sich die Energieeffizienz in kommunalen Liegenschaften deutlich steigern. Aus diesem Grunde verpflichtet auch das 2020 verabschiedete Klimagesetz des Landes Niedersachsen die Kommunen zu einer regelmäßigen Energieberichterstattung. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe beantragt daher: Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eine Energieberichterstattung für die kommunalen Gebäude zu erstellen (und damit [...mehr]
Antrag: Flächen für rechtssichere Errichtung von TinyHouses als anerkannten Wohnsitz in Friesoythe bereitstellen
Auch in der Stadt Friesoythe ist seit längerer Zeit der allgemeine Trend knapper und bezahlbarer Wohnbaugrundstücke und damit verbundener hoher Grundstückspreise deutlich spürbar. Gerade kleinere Wohnungen sind stark nachgefragt und teilweise nur schwer auf dem Wohnungsmarkt zu finden. Als Kommune sind wir verpflichtet, mit den zur Verfügung stehenden Flächen sparsam umzugehen, sowohl aus Gründen des Umwelt- [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Auswirkungen des Klimawandels sind schon heute in der lokalen Ebene zuspüren. Daher sind auch Kommunen gefordert, dem Klimaschutz hohe Prioritäteinzuräumen und ihre konkreten Handlungsmöglichkeiten im Hinblick auf dieHerausforderungen des Klimawandels nutzen. Auch in der Stadt Friesoythe wurden in der letzten Zeit Beschlüsse zu klimaschutzrelevanten Themen so [...mehr]
SPD Niedersachsen
- Stephan Weil zur Wahl in Nordrhein-Westfalen 15. Mai 2022Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Wir müssen das endgültige Ergebnis abwarten. Dass das Resultat für uns enttäuschend ist und die SPD […]
- STEPHAN WEIL UND HANNA NABER ZUR LANDTAGSWAHL IN SCHLESWIG-HOLSTEIN 8. Mai 2022Zu den Hochrechnungen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Amtskollegen Daniel Günther herzlich zu diesem Ergebnis, das zu einem großen Teil ihm […]
- STEPHAN WEIL ZUM 1. MAI 2022: FÜR EINE FRIEDLICHE, SOZIALE UND FORTSCHRITTLICHE GESELLSCHAFT 1. Mai 2022Der Vorsitzende der niedersächsischen SPD, Stephan Weil, äußert sich zum diesjährigen Tag der Arbeit: „Der 1. Mai ist für Arbeiterinnen und Arbeiter, für die abhängig Beschäftigten seit weit mehr als […]