Schulen und Kindergärten sind nicht nur wesentliche Bestandteile unseres Bildungssystems, sie übernehmen auch eine wichtige soziale Funktion für Kinder und Jugendliche. Es bleibt daher oberstes Ziel, das Risiko einer coronabedingten Schließung von Kindergärten und Schulen in Friesoythe zu verringern. Eine möglichst hohe Frischluftzufuhr ist nach wissenschaftlichen Erkenntnissen eine der wirksamsten Methoden, potentiell virushaltige Aerosole aus Innenräumen [...mehr]
Kategorie: Anträge und Anfragen (Seite 1 von 3)
Antrag: Übersicht über alle Spielplätze im Stadtgebiet von Friesoythe
Spielen ist entscheidend für die Entwicklung von Kindern. Daher tragen auch Spielplätze zur Entfaltung bei und fördern Selbstsicherheit und Selbstvertrauen. Sie sind damit eine wichtige Ergänzung zum Spielen daheim und zu anderen Freizeitangeboten. Im Stadtgebiet von Friesoythe befinden sich viele interessante Spielplätze, die teilweise mit großem ehrenamtlichem Engagement unter Mitwirkung von Kindern und deren Eltern [...mehr]
Antrag: Nicht überbaute Flächen von Grundstücken naturnah gestalten – Versiegelung beschränken, Kies- und Schottergärten eindämmen
Angesichts des Klimawandels wird das Mikroklima in unseren Städten immer wichtiger, nicht überbaute Flächen (wie in Vorgärten) spielen dabei eine besondere Rolle. In der Niedersächsischen Bauordnung heißt es dazu unter § 9 Abs. 2: Die nicht überbauten Flächen der Baugrundstücke müssen Grünflächen sein, soweit sie nicht für eine andere zulässige Nutzung erforderlich sind. § 9 [...mehr]
Pressemitteilung: Viele Fragen zum Wasserrechtsantrag des OOWV bleiben offen
Auch nach einem Gespräch von Mitgliedern der Rats-Fraktionen mit dem OOWV bleiben für die SPD-Fraktion weiterhin viele Fragen zum vorliegenden Wasserrechtsantrag offen. „In seinem „Dürremonitor“ stellt das Helmholtz Zentrum für Umweltforschung (UFZ) gerade in den vergangenen 10 Jahren deutschlandweit wachsende Trockenheit in Ober- und Gesamtböden fest[1]vgl. UFZ: Jährliche Dürrestärken in Deutschland“, so der Hinweis von [...mehr]
Darstellung der mengenmäßigen Grundwassersituation im Stadtgebiet von Friesoythe – insbes. Information über das Genehmigungsverfahren zur Grundwasserförderung durch den OOWV und über weitere genehmigte Wasserentnahmen im Stadtgebiet von Friesoythe Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Grundwasserstände in der Region lagen – bedingt durch die unterdurchschnittlich geringen Niederschlagsmengen der letzten 10 Jahre – [...mehr]
Im Zuge der Umgestaltung der Kirchstraße im Rahmen der Innenstadtsanierung Friesoythe ist auch der ZOB Hansaplatz umzugestalten. Die Haltestelle ist zu verändern, damit für die Zukunft ausreichend Platz für die Busse und die Fahrgäste des öffentlichen Personennahverkehrs vorhanden ist. Diese Neugestaltung hat auch eine Neuerrichtung von Buswartehäuschen zur Folge. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Friesoythe hat bereits auf seiner Sitzung im Mai 2018 einvernehmlich die dringende Notwendigkeit für den Bau einer neuen Sporthalle im Stadtgebiet von Friesoythe anerkannt. Die Verwaltung wurde beauftragt, Nutzungs- und Finanzierungsmodalitäten mit dem Landkreis Cloppenburg abzustimmen. Auch der Landkreis Cloppenburg hat inzwischen [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der Vergangenheit ist bei Straßenbaumaßnahmen im Stadtgebiet von Friesoythe immer wieder die Frage aufgetaucht, ob dieses Vorhaben für die Anlieger die Erschließungsbeitragspflicht für die erstmalige Herstellung einer Straße begründet oder ob die Regelungen der Straßenausbaubeitragssatzung (mit geringerer Anliegerbeteiligung) zur Anwendung kommen. In den Fällen, wo [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: In der Stadt Friesoythe werden regelmäßig Bushaltestellen erneuert und den aktuellen Gegebenheiten angepasst, aktuell u.a. im Zuge der Innenstadtsanierung und von Umbaumaßnahmen an Schulen. Im Zuge dieser Erneuerung ist zu prüfen, inwieweit sich die Dachflächen von [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]
SPD Niedersachsen
- STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 27. November 2020Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der Betriebsrat gehört zu VW wie die Currywurst und das Auto. Natürlich geht es in erster […]
- Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU) 24. November 2020Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen mit Flüchtlingshintergrund, Musliminnen und Muslime sowie Trans*Personen an und macht sich zusätzlich über das Engagement […]
- GEMEINSAME PRESSEERKLÄRUNG ZUM TOD VON THOMAS OPPERMANN VON STEPHAN WEIL UND HANNE MODDER 26. Oktober 2020Zum plötzlichen Tod von Thomas Oppermann erklären Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, und Hanne Modder, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: Stephan Weil: „Gestern ist in Göttingen völlig unerwartet Thomas Oppermann gestorben. Wir waren seit dem ersten Semester sehr enge Freunde und dementsprechend fühle ich mich. Aber ich will es an dieser Stelle nicht zu persönlich halten, […]
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