Das Ansinnen, Einzelhandel und Gastronomie im gesamten Stadtgebiet von Friesoythe stärken zu wollen und das Einkaufen vor Ort zu fördern, ist vor und nach Corona sinnvoll. Während der noch andauernden Pandemie ist dies im Hinblick auf erste Öffnungsschritte ein besonders zu unterstützender Ansatz. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der Bürgermeisterkandidat der CDU – der im letzten [...mehr]
Kategorie: Pressemitteilungen (Seite 1 von 3)
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe und die Friesoyther Jusos machten sich dafür stark, den städtischen Umwelttag trotz Corona unter Einhaltung der bestehenden Infektionsschutzvorschriften doch stattfinden zu lassen. „In unserer Karte wurden 98 Gebiete markiert und 234,1 Hektar als gesäubert bestätigt“, so Eike Baran, „insofern hat dieses Hilfsmittel zumindest ein bisschen geholfen, die Arbeiten zu [...mehr]
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe und die Friesoyther Jusos machen sich dafür stark, den städtischen Umwelttag trotz Corona unter Einhaltung der bestehenden Infektionsschutzvorschriften dennoch stattfinden zu lassen. „Als wir darüber informiert wurden, dass die Stadt den diesjährigen Umwelttag in seiner eigentlichen Form aufgrund der Pandemie-Situation nicht durchführen kann, waren wir natürlich sehr enttäuscht“, [...mehr]
Neben der regulären Arbeit der Fraktion (Vor- und Nachbereitung der Gremiensitzung, Erarbeitung von Anträgen) bereitet sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe intensiv auf die Kommunalwahl am 12.September 2021 vor. Wegen des pandemiebedingten Lockdowns werden Fraktionssitzungen derzeit in der Regel in digitaler Form durchgeführt mit allen Herausforderungen aufgrund der nicht immer ausreichenden Netzabdeckung. Die [...mehr]
Pressemitteilung: Viele Fragen zum Wasserrechtsantrag des OOWV bleiben offen
Auch nach einem Gespräch von Mitgliedern der Rats-Fraktionen mit dem OOWV bleiben für die SPD-Fraktion weiterhin viele Fragen zum vorliegenden Wasserrechtsantrag offen. „In seinem „Dürremonitor“ stellt das Helmholtz Zentrum für Umweltforschung (UFZ) gerade in den vergangenen 10 Jahren deutschlandweit wachsende Trockenheit in Ober- und Gesamtböden fest[1]vgl. UFZ: Jährliche Dürrestärken in Deutschland“, so der Hinweis von [...mehr]
Im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Industriebetriebe revis bioenergy und kaskum im c-port am Küstenkanal, haben die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe die vergangenen Wochen genutzt, um sich noch umfassender über die Betriebe und die Sachstände ihrer Ansiedlungsvorhaben zu informieren. Insbesondere war es den Mitgliedern ein Anliegen, den im Vorfeld von Bürgerinnen [...mehr]
Der interkommunale Industrie- und Gewerbepark c-Port wurde an der Schnittstelle von zwei Bundesstraßen und dem Küstenkanal errichtet, um dort Ansiedlungen zu realisieren, die die immissionsrechtlichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen eines ortsnahen Gewerbegebietes übersteigen. „Diese Zielsetzungen jetzt für bestimmte Ansiedlungsvorhaben einzuschränken, hat zur Konsequenz, das Konzept des c-Port grundsätzlich in Frage zu stellen“, so die Mitglieder der [...mehr]
Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]
Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]
„Die Ortschaft Neuscharrel hat sich immer sehr mit ihrem Grundschulstandort identifiziert, die Sorgen aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen können wir daher gut verstehen“ erklärten die Mitglieder der SPD-Fraktion. „Wir hätten auch gerne in Neuscharrel und im gesamten Stadtgebiet das Thema der Zukunft der Grundschulstandorte ohne Zeitdruck und mit mehr Gestaltungsspielräumen diskutiert. Unsere Anträge (seit [...mehr]
SPD Niedersachsen
- STATEMENT VON STEPHAN WEIL ZUR LANDTAGSWAHL IN SACHSEN-ANHALT 6. Juni 2021Zu den Hochrechnungen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt erklärt Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen: „Ich gratuliere meinem Kollegen Reiner Haseloff sehr herzlich zu seinem Wahlerfolg. Rainer Haseloff steht seit Jahren für eine glaubwürdige Abgrenzung gegenüber der AfD. Damit hat er nicht nur der Demokratie einen Dienst erwiesen, sondern auch die Grundlage für den eigenen Wahlerfolg […]
- LEITANTRAG BESCHLOSSEN – SPD SETZT SCHWERPUNKTE FÜR DIE KOMMUNALWAHLEN 29. Mai 2021Der Parteitag der SPD Niedersachsen in der Halle 39 in Hildesheim wird am Nachmittag erfolgreich fortgesetzt. Der Landesvorstand ist neu gewählt und auch die Antragsberatung verläuft zielstrebig, inhaltlich ist die personell stark für die anstehenden Wahlen in diesem und im nächsten Jahr aufgestellt. Der von den etwa 200 Delegierten und knapp 30 Mitgliedern des Landesvorstandes […]
- LANDESPARTEITAG WÄHLT STEPHAN WEIL ERNEUT ZUM LANDESVORSITZENDEN 29. Mai 2021Hildesheim – Mit 96,95 Prozent der Stimmen wurde Stephan Weil von den Delegierten des Landesparteitages zum fünften Mal zum Landesvorsitzenden gewählt. Hanna Naber ist die neue Generalsekretärin der niedersächsischen SPD. Beim Landesparteitag der niedersächsischen SPD in der der Halle 39 in Hildesheim wird heute der Landesvorstand neu gewählt. Die Wahlen des Landesvorsitzenden, seiner Stellvertreterinnen und […]