Neben der regulären Arbeit der Fraktion (Vor- und Nachbereitung der Gremiensitzung, Erarbeitung von Anträgen) bereitet sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe intensiv auf die Kommunalwahl am 12.September 2021 vor. Wegen des pandemiebedingten Lockdowns werden Fraktionssitzungen derzeit in der Regel in digitaler Form durchgeführt mit allen Herausforderungen aufgrund der nicht immer ausreichenden Netzabdeckung. Die [...mehr]
Kategorie: Pressemitteilungen (Seite 2 von 4)
Pressemitteilung: Viele Fragen zum Wasserrechtsantrag des OOWV bleiben offen
Auch nach einem Gespräch von Mitgliedern der Rats-Fraktionen mit dem OOWV bleiben für die SPD-Fraktion weiterhin viele Fragen zum vorliegenden Wasserrechtsantrag offen. „In seinem „Dürremonitor“ stellt das Helmholtz Zentrum für Umweltforschung (UFZ) gerade in den vergangenen 10 Jahren deutschlandweit wachsende Trockenheit in Ober- und Gesamtböden fest[1]vgl. UFZ: Jährliche Dürrestärken in Deutschland“, so der Hinweis von [...mehr]
Im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Industriebetriebe revis bioenergy und kaskum im c-port am Küstenkanal, haben die Mitglieder der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe die vergangenen Wochen genutzt, um sich noch umfassender über die Betriebe und die Sachstände ihrer Ansiedlungsvorhaben zu informieren. Insbesondere war es den Mitgliedern ein Anliegen, den im Vorfeld von Bürgerinnen [...mehr]
Der interkommunale Industrie- und Gewerbepark c-Port wurde an der Schnittstelle von zwei Bundesstraßen und dem Küstenkanal errichtet, um dort Ansiedlungen zu realisieren, die die immissionsrechtlichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen eines ortsnahen Gewerbegebietes übersteigen. „Diese Zielsetzungen jetzt für bestimmte Ansiedlungsvorhaben einzuschränken, hat zur Konsequenz, das Konzept des c-Port grundsätzlich in Frage zu stellen“, so die Mitglieder der [...mehr]
Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]
Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]
„Die Ortschaft Neuscharrel hat sich immer sehr mit ihrem Grundschulstandort identifiziert, die Sorgen aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen können wir daher gut verstehen“ erklärten die Mitglieder der SPD-Fraktion. „Wir hätten auch gerne in Neuscharrel und im gesamten Stadtgebiet das Thema der Zukunft der Grundschulstandorte ohne Zeitdruck und mit mehr Gestaltungsspielräumen diskutiert. Unsere Anträge (seit [...mehr]
„Es ist für uns nachvollziehbar, dass sich in den Ortsteilen bei zurückgehenden Schülerzahlen Menschen Sorgen um die Zukunft ihres Grundschulstandortes machen“, stellten die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion fest. „Es wäre aber verantwortungslos und falsch, das wichtige Ziel, allen Kindern einen erfolgreichen Start in das Schulleben zu ermöglichen, der Tradition und dem Prestige eines Schulbetriebes im eigenen [...mehr]
„Die Rechtswidrigkeit des bisherigen Saunabetriebes ist nicht irgendwie vom Himmel gefallen, wie es die CDU in ihrer Pressemitteilung zu suggerieren versucht. Sie ist vielmehr unmittelbare Folge davon, dass der ehemalige Bürgermeister und seine Unterstützter seinerzeit gegen jede wirtschaftliche Vernunft und ohne eine ordentliche Betriebsplanung den Bau der Sauna durchgesetzt haben“, so die Mitglieder der SPD [...mehr]
„Die mit überwiegender Mehrheit getroffene Entscheidung zur Schließung der Sauna erfolgte nach intensiven Beratungen und der Überprüfung aller möglichen Alternativen nach eingehender rechtlicher Beratung“ so bewerteten die Mitglieder der SPD-Fraktion das Ergebnis der Sitzung der Gesellschafterversammlung der WIBEF. „Leider hat sich die Erwartung der Initiatoren und Unterstützer für den Bau der Sauna, dieser Betrieb werde [...mehr]
SPD Niedersachsen
- SPD-GENERALSEKRETÄRIN DR. DÖRTE LIEBETRUTH ZU DEN AKTUELLEN UMFRAGEN DES ALLENSBACH-INSTITUTS: 19. Juli 2023Zu den Ergebnissen der Umfrage von IfD Allensbach erklärt die Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, Dr. Dörte Liebetruth: „Die Allensbachstudie Niedersachsen 2023 zeigt einmal mehr, dass die Werte der SPD […]
- LANDESPARTEITAG IN AURICH – STEPHAN WEIL ALS LANDESVORSITZENDER WIEDERGEWÄHLT 19. Juli 2023Beim Ordentlichen Landesparteitag der SPD Niedersachsen 2023 in Aurich wurde Stephan Weil im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. 93,4 Prozent bei 196 abgegebenen Stimmen sprechen Weil das Vertrauen aus. „Ich freue […]
- DR. DÖRTE LIEBETRUTH ALS GENERALSEKRETÄRIN NOMINIERT – TONNE UND WAHLMANN FÜR SPD-LANDESVORSTAND VORGESCHLAGEN 19. Juli 2023Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Verdener Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth als neue Generalsekretärin vorgeschlagen. Grant Hendrik Tonne, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie Justizministerin Dr. Katrin Wahlmann sind […]