Kategorie: Pressemitteilungen (Seite 2 von 4)

Pressemitteilung: CDU verhindert Kita im Aquaferrum – Geschäftsordnungstricks statt sachlicher Argumente

Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]

Grundschule Neuscharrel – Recht der Schülerinnen und Schüler auf pädagogisch sinnvolles Schulangebot muss Priorität haben

„Die Ortschaft Neuscharrel hat sich immer sehr mit ihrem Grundschulstandort identifiziert, die Sorgen aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen können wir daher gut verstehen“ erklärten die Mitglieder der SPD-Fraktion. „Wir hätten auch gerne in Neuscharrel und im gesamten Stadtgebiet das Thema der Zukunft der Grundschulstandorte ohne Zeitdruck und mit mehr Gestaltungsspielräumen diskutiert. Unsere Anträge (seit [...mehr]

Interessen der Kinder müssen Grundlage der Entscheidungen über Grundschulstandorte bilden

„Es ist für uns nachvollziehbar, dass sich in den Ortsteilen bei zurückgehenden Schülerzahlen Menschen Sorgen um die Zukunft ihres Grundschulstandortes machen“, stellten die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion fest. „Es wäre aber verantwortungslos und falsch, das wichtige Ziel, allen Kindern einen erfolgreichen Start in das Schulleben zu ermöglichen, der Tradition und dem Prestige eines Schulbetriebes im eigenen [...mehr]

Wirtschaftliche Fehlplanung Ursache für rechtliche Probleme beim Saunabetrieb

„Die Rechtswidrigkeit des bisherigen Saunabetriebes ist nicht irgendwie vom Himmel gefallen, wie es die CDU in ihrer Pressemitteilung zu suggerieren versucht. Sie ist vielmehr unmittelbare Folge davon, dass der ehemalige Bürgermeister und seine Unterstützter seinerzeit gegen jede wirtschaftliche Vernunft und ohne eine ordentliche Betriebsplanung den Bau der Sauna durchgesetzt haben“, so die Mitglieder der SPD [...mehr]

Fehlentscheidungen in der
Vergangenheit sind Ursache für
Saunaschließung

„Die mit überwiegender Mehrheit getroffene Entscheidung zur Schließung der Sauna erfolgte nach intensiven Beratungen und der Überprüfung aller möglichen Alternativen nach eingehender rechtlicher Beratung“ so bewerteten die Mitglieder der SPD-Fraktion das Ergebnis der Sitzung der Gesellschafterversammlung der WIBEF. „Leider hat sich die Erwartung der Initiatoren und Unterstützer für den Bau der Sauna, dieser Betrieb werde [...mehr]

Pressemitteilung: Keine Bürgerbeteiligung nach Gutsherrenart!

Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben – wenn sie es denn wünschen – sich vor Beginn und nach dem Ende von Rats- und Ausschusssitzungen in Friesoythe zu äußern. Das ist für uns Sozialdemokraten gelebte Bürgerbeteiligung.“ Es war schon bei der konstituierenden Ratssitzung unser Ziel, diese Regelung in die Geschäftsordnung aufzunehmen – dieses Ziel verfolgte [...mehr]

SPD: Sorgen der Eltern ernst nehmen – CDU muss ihre Verantwortung für eine verlässliche Übergangslösung bei den fehlenden Kindergartenplätzen wahrnehmen

Angesichts des aktuellen Mangels an Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet von Friesoythe ist schnelles und verlässliches Handeln von Politik und Verwaltung im Interesse  der Familien dringend geboten fordern die Mitglieder  der SPD-Ratsfraktion. „Leider hat die nach geltendem Recht vom Landkreis Cloppenburg  zu erstellende Bedarfsplanung bis jetzt immer den Eindruck erweckt, in Friesoythe sei der Bedarf [...mehr]

SPD unterstützt Finanzausschuss-Vorschlag

Die nachhaltige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Friesoythe ist eine der zentralen Herausforderungen für den Stadtrat in der jetzt begonnenen Legislaturperiode, so die Einschätzung der neuen SPD Ratsfraktion. Dies sei während des Kommunalwahlkampfes auch von anderen Ratsmitgliedern öffentlich so vertreten worden, so die Wahrnehmung. SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Geuter erinnerte daran, dass angesichts der hohen Verschuldung [...mehr]

SPD-Fraktion Friesoythe konstituierte sich – zwei sozialdemokratische Ortsvorsteher bestimmt

Am Montag, 26.09.2016 konstituierte sich die neue SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Renate Geuter, Markhausen gewählt, ihre Stellvertreter sind Olaf Eilers, Kampe und Melanie Buhr Friesoythe. Alle Wahlen erfolgten einstimmig, der neue Fraktionsvorstand bedankte sich für dieses ausgesprochene Vertrauen als eine sehr gute Grundlage für eine zukünftige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Erstmals kann [...mehr]
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