Kategorie: Ratsarbeit (Seite 1 von 7)

Die Arbeit der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe

SPD legt nach und nominiert weitere 6 Kandidat:Innen für die Wahl zum Stadtrat

Erst vor kurzem trafen sich die Mitglieder der SPD Friesoythe, um über die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtratswahl am 12. September diesen Jahres abzustimmen – wie bereits berichtet. Zu diesem Zeitpunkt wurde die Liste bewusst offen gelassen weil die Gespräche mit weiteren Interessierten noch weiter liefen. „Eigentlich ging es um 1 -2 Personen, [...mehr]

Nominierung von 27 Kandidat:Innen für die Wahl zum Stadtrat

Am 24. Juni fand die Mitgliederversammlung der SPD Friesoythe am Kulturzentrum Mühlenberg in Gehlenberg statt, wo die Versammlung über die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Stadtrat am 12. September dieses Jahres abstimmte. Zwei Gäste stimmten die Versammlung auf den bevorstehenden Wahlkampf ein – Alexander Bartz, Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis [...mehr]

Prüfauftrag: Livestreaming und Aufzeichnung von städtischen Gremien-Sitzungen

Die Erfahrungen in den Monaten der pandemiebedingten Einschränkungen haben zu einem Digitalisierungsschub für das gesellschaftliche, berufliche und politische Leben geführt, der sich in den kommenden Monaten und Jahren weiter fortsetzen wird. Auch Live-Übertragungen von Debatten der kommunalen Gremien sind inzwischen ein wichtiges und unverzichtbares Element einer modernen Demokratie. Nach den derzeitigen Vorgaben des Kommunalverfassungsgesetzes sind Film- und [...mehr]

Antrag: Energieberichterstattung für kommunale Liegenschaften

Mit einem fachgerechten Energiemanagement lässt sich die Energieeffizienz in kommunalen Liegenschaften deutlich steigern. Aus diesem Grunde verpflichtet auch das 2020 verabschiedete Klimagesetz des Landes Niedersachsen die Kommunen zu einer regelmäßigen Energieberichterstattung. Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe beantragt daher: Die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eine Energieberichterstattung für die kommunalen Gebäude zu erstellen (und damit [...mehr]

Pressemitteilung: Unterstützung von Einzelhandel und Gastronomie

Das Ansinnen, Einzelhandel und Gastronomie im gesamten Stadtgebiet von Friesoythe stärken zu wollen und das Einkaufen vor Ort zu fördern, ist vor und nach Corona sinnvoll. Während der noch andauernden Pandemie ist dies im Hinblick auf erste Öffnungsschritte ein besonders zu unterstützender Ansatz. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass der Bürgermeisterkandidat der CDU – der im letzten [...mehr]

Antrag: Flächen für rechtssichere Errichtung von TinyHouses als anerkannten Wohnsitz in Friesoythe bereitstellen

Auch in der Stadt Friesoythe ist seit längerer Zeit der allgemeine Trend knapper und bezahlbarer Wohnbaugrundstücke und damit verbundener hoher Grundstückspreise deutlich spürbar. Gerade kleinere Wohnungen sind stark nachgefragt und teilweise nur schwer auf dem Wohnungsmarkt zu finden. Als Kommune sind wir verpflichtet, mit den zur Verfügung stehenden Flächen sparsam umzugehen, sowohl aus Gründen des Umwelt- [...mehr]

Pressemitteilung: Umwelttag 2021 voller Erfolg

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe und die Friesoyther Jusos machten sich dafür stark, den städtischen Umwelttag trotz Corona unter Einhaltung der bestehenden Infektionsschutzvorschriften doch stattfinden zu lassen.  „In unserer Karte wurden 98 Gebiete markiert und 234,1 Hektar als gesäubert bestätigt“, so Eike Baran, „insofern hat dieses Hilfsmittel zumindest ein bisschen geholfen, die Arbeiten zu [...mehr]

Umwelttag 2021 coronakonform stattfinden lassen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe und die Friesoyther Jusos machen sich dafür stark, den städtischen Umwelttag trotz Corona unter Einhaltung der bestehenden Infektionsschutzvorschriften dennoch stattfinden zu lassen. „Als wir darüber informiert wurden, dass die Stadt den diesjährigen Umwelttag in seiner eigentlichen Form aufgrund der Pandemie-Situation nicht durchführen kann, waren wir natürlich sehr enttäuscht“, [...mehr]

Kommunalwahl fest im Blick – SPD will Verantwortung übernehmen

Neben der regulären Arbeit der Fraktion (Vor- und Nachbereitung der Gremiensitzung, Erarbeitung von Anträgen) bereitet sich die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe intensiv auf die Kommunalwahl am 12.September 2021 vor. Wegen des pandemiebedingten Lockdowns werden Fraktionssitzungen derzeit in der Regel in digitaler Form durchgeführt mit allen Herausforderungen aufgrund der nicht immer ausreichenden Netzabdeckung. Die [...mehr]

Antrag: Erhalt der Artenvielfalt bei der öffentlichen Grünpflege Klimaschutzmaßnahmen in Klimakonzept bündeln

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Auswirkungen des Klimawandels sind schon heute in der lokalen Ebene zuspüren. Daher sind auch Kommunen gefordert, dem Klimaschutz hohe Prioritäteinzuräumen und ihre konkreten Handlungsmöglichkeiten im Hinblick auf dieHerausforderungen des Klimawandels nutzen. Auch in der Stadt Friesoythe wurden in der letzten Zeit Beschlüsse zu klimaschutzrelevanten Themen so [...mehr]
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