Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]
Schlagwort: wibef
Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]
Seit längerer Zeit haben wir Bedenken, inwiefern die vermeintlichen Vorteile der WiBeF deren Komplexität und Doppelstrukturen aufwiegen können. Für uns ist die WiBeF kein Konstrukt, das nur um ihrer selbst Willen erhaltenswert ist; wir haben deshalb den folgenden Antrag zur Zukunft der WiBeF gestellt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Diskussionen [...mehr]
„Die Rechtswidrigkeit des bisherigen Saunabetriebes ist nicht irgendwie vom Himmel gefallen, wie es die CDU in ihrer Pressemitteilung zu suggerieren versucht. Sie ist vielmehr unmittelbare Folge davon, dass der ehemalige Bürgermeister und seine Unterstützter seinerzeit gegen jede wirtschaftliche Vernunft und ohne eine ordentliche Betriebsplanung den Bau der Sauna durchgesetzt haben“, so die Mitglieder der SPD [...mehr]
Nachdem unser Video in den letzten Tagen bei Facebook schon sehr gut ankam, wollen wir es natürlich auch außerhalb von Facebook zur Verfügung stellen und hoffen, damit ein wenig Licht in das Gewirr von Aussagen und Zahlen der letzten Wochen bringen zu können. Viel Spaß damit![...mehr]
„Alle Probleme, die in diesem Jahr im Zusammenhang mit der WIBEF und dem Allwetterbad aufgetaucht sind, haben ihren Ursprung in Entscheidungen aus dem Jahr 2014 und früher. Diese Entscheidungen wurden – soweit sie denn den politischen Gremien vorgelegt worden sind – immer mit der Mehrheit der Stimmen der CDU getroffen“ erinnerte SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Geuter. Ein [...mehr]
SPD Niedersachsen
- SPD-GENERALSEKRETÄRIN DR. DÖRTE LIEBETRUTH ZU DEN AKTUELLEN UMFRAGEN DES ALLENSBACH-INSTITUTS: 19. Juli 2023Zu den Ergebnissen der Umfrage von IfD Allensbach erklärt die Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, Dr. Dörte Liebetruth: „Die Allensbachstudie Niedersachsen 2023 zeigt einmal mehr, dass die Werte der SPD […]
- LANDESPARTEITAG IN AURICH – STEPHAN WEIL ALS LANDESVORSITZENDER WIEDERGEWÄHLT 19. Juli 2023Beim Ordentlichen Landesparteitag der SPD Niedersachsen 2023 in Aurich wurde Stephan Weil im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. 93,4 Prozent bei 196 abgegebenen Stimmen sprechen Weil das Vertrauen aus. „Ich freue […]
- DR. DÖRTE LIEBETRUTH ALS GENERALSEKRETÄRIN NOMINIERT – TONNE UND WAHLMANN FÜR SPD-LANDESVORSTAND VORGESCHLAGEN 19. Juli 2023Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Verdener Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth als neue Generalsekretärin vorgeschlagen. Grant Hendrik Tonne, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie Justizministerin Dr. Katrin Wahlmann sind […]