Kategorie: Ratsarbeit (Seite 7 von 9)

Die Arbeit der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe

Stellungnahme gegenüber dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Friesoyther Wirtschaftsbetriebe zum Thema EU-Beihilferecht und der Zukunft der Sauna im Aquaferrum:

Unsere Stellungnahme gegenüber dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Friesoyther Wirtschaftsbetriebe, Frank Böckmann (CDU), zum Thema EU-Beihilferecht und der Zukunft der Sauna im Aquaferrum:               Berichterstattung der NWZ: https://www.nwzonline.de/cloppenburg/wirtschaft/friesoythe-aquaferrum-ohne-konzept-steht-sauna-auf-der-kippe_a_32,0,3476139960.html[...mehr]

Antrag der SPD-Fraktion: Umsetzung der Einrichtung vonTempo-30-Zonen vor den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Friesoythe

Unser Antrag auf Umsetzung der Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Friesoythe. Antrag der SPD-Fraktion Umsetzung der Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Friesoythe   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf den Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe von 2015 [...mehr]

Antrag der SPD-Fraktion:
Erstellung eines Konzeptes für
die Bereitstellung von
E-Bike-Ladestationen im
gesamten Stadtgebiet von
Friesoythe als Maßnahme
des Leader-Projektes
„Soesteniederung“

Hier unser Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für die Bereitstellung von E-Bike-Ladestationen im gesamten Stadtgebiet von Friesoythe als Maßnahme des Leader-Projektes „Soesteniederung“ Antrag der SPD-Fraktion: Erstellung eines Konzeptes für die Bereitstellung von E-Bike-Ladestationen im gesamten Stadtgebiet von Friesoythe als Maßnahme des Leader-Projektes „Soesteniederung“   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion [...mehr]

Pressemitteilung: Keine Bürgerbeteiligung nach Gutsherrenart!

Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben – wenn sie es denn wünschen – sich vor Beginn und nach dem Ende von Rats- und Ausschusssitzungen in Friesoythe zu äußern. Das ist für uns Sozialdemokraten gelebte Bürgerbeteiligung.“ Es war schon bei der konstituierenden Ratssitzung unser Ziel, diese Regelung in die Geschäftsordnung aufzunehmen – dieses Ziel verfolgte [...mehr]

Antrag der SPD-Fraktion : Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe Planungsauftrag

Hier unser Antrag auf Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe sowie Planungsauftrag an die Verwaltung: Antrag der SPD-Fraktion : Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe Planungsauftrag   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,   die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Krippen- und Kindergartenangebotes in [...mehr]

SPD-Ratsfraktion: Bürgerfragestunde auch zu Beginn jeder Sitzung

Unser Aktueller Antrag für mehr Einblick und Nachfragemöglichkeiten für unsere Bürger: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe beantragt, die gültige Geschäftsordnung des Rates der Stadt Friesoythe wie folgt zu ändern: In § 4 der Geschäftsordnung ist unter der lfd. Nr. 5 folgender Punkt einzufügen: Anfragen [...mehr]

SPD: Sorgen der Eltern ernst nehmen – CDU muss ihre Verantwortung für eine verlässliche Übergangslösung bei den fehlenden Kindergartenplätzen wahrnehmen

Angesichts des aktuellen Mangels an Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet von Friesoythe ist schnelles und verlässliches Handeln von Politik und Verwaltung im Interesse  der Familien dringend geboten fordern die Mitglieder  der SPD-Ratsfraktion. „Leider hat die nach geltendem Recht vom Landkreis Cloppenburg  zu erstellende Bedarfsplanung bis jetzt immer den Eindruck erweckt, in Friesoythe sei der Bedarf [...mehr]

Planungs- und Umweltausschussitzung am 7. Dezember

Am vergangenen Mittwoch fand in Friesoythe der erste Planungs- und Umweltausschuss des neuen Rates statt. Das bestimmende Thema: die anstehende Innenstadtsanierung. Hier konnte die Verwaltung erstmals eine Kosten- und Finanzierungsübersicht präsentieren. Von den 7,5 Millionen Euro Gesamtkosten übernehmen Bund und Land jeweils ein Drittel der Kosten (2,35 Millionen Euro), sodass die Stadt Friesoythe in den [...mehr]

SPD unterstützt Finanzausschuss-Vorschlag

Die nachhaltige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Friesoythe ist eine der zentralen Herausforderungen für den Stadtrat in der jetzt begonnenen Legislaturperiode, so die Einschätzung der neuen SPD Ratsfraktion. Dies sei während des Kommunalwahlkampfes auch von anderen Ratsmitgliedern öffentlich so vertreten worden, so die Wahrnehmung. SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Geuter erinnerte daran, dass angesichts der hohen Verschuldung [...mehr]
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