Kategorie: Ratsarbeit (Seite 6 von 9)

Die Arbeit der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe

Antrag der SPD-Fraktion: Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit von Kindern im Kindergarten- und im Grundschulalter in Friesoythe

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]

Pressemitteilung: Handlungsbedarf bei Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet Friesoythe auch von CDU bestätigt

Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]

Pressemitteilung: CDU verhindert Kita im Aquaferrum – Geschäftsordnungstricks statt sachlicher Argumente

Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]

Antrag der SPD-Fraktion: erneute Abstimmung über den Neu-/Anbau einer städtischen Kindertagesstätte und -krippe an der Thüler Straße/Aquaferrum

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Friesoythe hat im Jahre 2017 einvernehmlich die Errichtung eines Kindergartens und einer Krippe in städtischer Trägerschaft im Stadtkern von Friesoythe beschlossen. Besonders aus Wirtschaftlichkeitsgründen wurdedie Realisierung auf einem städtischen Grundstück vereinbart. In den letzten Wochen und Monaten ist nicht nur in den [...mehr]

Antrag der SPD-Fraktion : Prüfung der Auflösung der WiBeF und Integration in die kommunale Finanz- und Gremienstruktur der Stadt Friesoythe

Seit längerer Zeit haben wir Bedenken, inwiefern die vermeintlichen Vorteile der WiBeF deren Komplexität und Doppelstrukturen aufwiegen können. Für uns ist die WiBeF kein Konstrukt, das nur um ihrer selbst Willen erhaltenswert ist; wir haben deshalb den folgenden Antrag zur Zukunft der WiBeF gestellt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Diskussionen [...mehr]

Grundschule Neuscharrel – Recht der Schülerinnen und Schüler auf pädagogisch sinnvolles Schulangebot muss Priorität haben

„Die Ortschaft Neuscharrel hat sich immer sehr mit ihrem Grundschulstandort identifiziert, die Sorgen aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen können wir daher gut verstehen“ erklärten die Mitglieder der SPD-Fraktion. „Wir hätten auch gerne in Neuscharrel und im gesamten Stadtgebiet das Thema der Zukunft der Grundschulstandorte ohne Zeitdruck und mit mehr Gestaltungsspielräumen diskutiert. Unsere Anträge (seit [...mehr]

Interessen der Kinder müssen Grundlage der Entscheidungen über Grundschulstandorte bilden

„Es ist für uns nachvollziehbar, dass sich in den Ortsteilen bei zurückgehenden Schülerzahlen Menschen Sorgen um die Zukunft ihres Grundschulstandortes machen“, stellten die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion fest. „Es wäre aber verantwortungslos und falsch, das wichtige Ziel, allen Kindern einen erfolgreichen Start in das Schulleben zu ermöglichen, der Tradition und dem Prestige eines Schulbetriebes im eigenen [...mehr]

Wirtschaftliche Fehlplanung Ursache für rechtliche Probleme beim Saunabetrieb

„Die Rechtswidrigkeit des bisherigen Saunabetriebes ist nicht irgendwie vom Himmel gefallen, wie es die CDU in ihrer Pressemitteilung zu suggerieren versucht. Sie ist vielmehr unmittelbare Folge davon, dass der ehemalige Bürgermeister und seine Unterstützter seinerzeit gegen jede wirtschaftliche Vernunft und ohne eine ordentliche Betriebsplanung den Bau der Sauna durchgesetzt haben“, so die Mitglieder der SPD [...mehr]

Fehlentscheidungen in der
Vergangenheit sind Ursache für
Saunaschließung

„Die mit überwiegender Mehrheit getroffene Entscheidung zur Schließung der Sauna erfolgte nach intensiven Beratungen und der Überprüfung aller möglichen Alternativen nach eingehender rechtlicher Beratung“ so bewerteten die Mitglieder der SPD-Fraktion das Ergebnis der Sitzung der Gesellschafterversammlung der WIBEF. „Leider hat sich die Erwartung der Initiatoren und Unterstützer für den Bau der Sauna, dieser Betrieb werde [...mehr]
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