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Die Arbeit der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion SPD/Bündnis 90/die Grünen zum Verwaltungsvorschlag für die Umsetzung des Bau-Turbos


Friesoythe, 19.08.2026

Die Stadtratsfraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen hat in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Klimaschutz deutlich gemacht, dass sie es nicht akzeptiert, wenn ausgerechnet die dörflich geprägten Teile unserer Kommune ganz oder teilweise von den Möglichkeiten des Bau-Turbo ausgeschlossen werden.
„Die in der Verwaltungsvorlage vertretene Auffassung, dass Außenbereiche und damit besonders unsere kleinen Dörfer den Bau-Turbo nicht anwenden sollen, ist für unsere Fraktion nicht akzeptabel“, erklärte Fraktionsmitglied Jürgen Hespe.
„Wir sind außerdem nicht damit einverstanden, dass in Ortsteilen wie Markhausen und Gehlenberg durch ein imaginäres Dichtekonzept die Anwendung des Bau-Turbos eingeschränkt werden soll“, ergänzte Renate Geuter. „Gerade in den dörflich geprägten Ortschaften Friesoythes müssen alle Möglichkeiten einer verantwortungsvollen baulichen Entwicklung offenbleiben und sorgfältig geprüft werden“, erklärten die Fraktionsmitglieder.
Wir haben in den letzten Jahren wiederholt feststellen müssen, dass die bisherigen bauplanerischen Instrumente in vielen Fällen keine Entwicklung mehr ermöglichen. Gerade in kleineren Dörfern ist Bauleitplanung mit erheblichen rechtlichen, planerischen, wirtschaftlichen und zeitlichen Hürden verbunden.
Wir wissen, dass auch die Anwendung des Bau-Turbos an vielen Stellen an Grenzen stoßen wird. Wird dieses Instrument jedoch von vornherein pauschal ausgeschlossen, gehen selbst kleinste Entwicklungsmöglichkeiten für unsere Dörfer verloren.


„Es geht dabei nicht nur um neue Bauplätze, sondern um die Zukunft unserer Ortschaften und den Erhalt lebendiger Dorfgemeinschaften. Junge Menschen müssen in ihren Heimatorten bleiben oder dorthin zurückkehren können. Ohne Wohn- und Entwicklungsmöglichkeiten wächst die Gefahr, dass junge Familien abwandern und die Dörfer langfristig weiter Einwohnerinnen und Einwohner verlieren“, ergänzt Jürgen Hespe.
Auch der Landkreis Cloppenburg sieht darin eine demografische Herausforderung. Die zunehmende Überalterung kann die Dörfer in den kommenden Jahrzehnten spürbar belasten. Ohne frühzeitiges Gegensteuern drohen langfristige Folgen für das soziale Leben, die Infrastruktur und den Zusammenhalt vor Ort.
Für die Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen ist daher klar: Kein Ortsteil der Stadt Friesoythe darf ganz oder teilweise von der Anwendung des Bau-Turbos ausgeschlossen werden. Statt einzelne Bereiche vorschnell auszunehmen, müssen alle rechtlich möglichen Instrumente und Optionen für neue Baumöglichkeiten geprüft werden. Eine geordnete und nachhaltige städtebauliche Entwicklung muss dabei selbstverständlich gewährleistet bleiben.
„Wir wissen, dass der Bau-Turbo nicht in jedem Fall Wohnbebauung in den Dörfern ermöglichen wird. Dennoch wollen wir dieses Instrument in allen Ortsteilen nutzen können, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind“ macht Melanie Buhr deutlich.


„Einem Vorschlag, der einzelne Ortschaften oder Dörfer ganz oder teilweise vom Anwendungsbereich des Bau-Turbos ausschließt, werden wir nicht zustimmen. Aus unserer Sicht müssen alle Möglichkeiten geprüft werden, die eine maßvolle bauliche Entwicklung ermöglichen und damit zum Erhalt unserer Dörfer und ihrer Gemeinschaften beitragen, erklärten die Fraktionsmitglieder.
„Wir werden unsere Überzeugung auch in der interfraktionellen Sitzung vertreten und hoffen dabei auf Unterstützung von CDU/FDP Ratsmitgliedern für dieses Anliegen“ so Renate Geuter.




Pressemitteilung: SPD Friesoythe setzt auf Erfahrung und frische Impulse für die Kreistagswahl 2026

Neun Kandidatinnen und Kandidaten bilden ein starkes Team für die Stadt Friesoythe und ihre Ortsteile

Die Vorbereitungen für die Kreistagswahl am 13. September 2026 laufen auf Hochtouren. Bereits am 25. April 2026 kamen die Delegierten des SPD-Kreisverbandes Cloppenburg in Garrel zur Kreiswahlkonferenz zusammen, um die von den Ortsvereinen vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten zu bestätigen und die Listen für die anstehende Wahl aufzustellen.

Die SPD Friesoythe geht dabei mit einer breit aufgestellten und ausgewogenen Mannschaft ins Rennen. Die Kandidatenliste verbindet langjährige politische Erfahrung mit neuen engagierten Persönlichkeiten, die frische Ideen und Perspektiven in die Kreispolitik einbringen möchten. Damit setzt die Partei bewusst auf eine Mischung aus bewährter Kompetenz und neuen Impulsen, um die Interessen Friesoythes auch künftig wirkungsvoll auf Kreisebene vertreten zu können.

Besonderen Wert legte die SPD bei der Aufstellung darauf, dass sich nicht nur die Kernstadt Friesoythe, sondern auch die Ortsteile in der Kandidatenliste wiederfinden. Die Vielfalt der Stadt und ihrer Ortschaften spiegelt sich daher auch in der personellen Zusammensetzung wider, die sich wie folgt darstellt:

  • Hans Meyer (Gehlenberg, Listenplatz 1)
  • Heidi Burmann (Friesoythe, Listenplatz 2)
  • Jürgen Hespe (Augustendorf, Listenplatz 3)
  • Wilfried Thunert (Friesoythe, Listenplatz 4)
  • Dennis Löschen (Altenoythe, Listenplatz 5)
  • Heino de Buhr (Kamperfehn, Listenplatz 6)
  • Sören Wewer (Friesoythe, Listenplatz 7)
  • Maria Hogeback (Thüle, Listenplatz 8)
  • Mattis Ballweg (Friesoythe, Listenplatz 9)
Von links: Mattis Ballweg, Jürgen Hespe, Maria Hogeback, Wilfried Thunert, Heidi Burmann, Heino de Buhr, Sören Wewer, Hans Meyer, Dennis Löschen und Bürgermeisterkandidatin für die SPD Friesoythe Melanie Buhr

(Von links: Mattis Ballweg, Jürgen Hespe, Maria Hogeback, Wilfried Thunert, Heidi Burmann, Heino de Buhr, Sören Wewer, Hans Meyer, Dennis Löschen und Bürgermeisterkandidatin für die SPD Friesoythe Melanie Buhr)

Mit dieser Mannschaft sieht sich die SPD Friesoythe gut aufgestellt, um die Interessen der gesamten Stadt und ihrer Ortsteile im Kreistag des Landkreises Cloppenburg zu vertreten. Die Kandidatinnen und Kandidaten bringen unterschiedliche berufliche und persönliche Erfahrungen mit und stehen für eine enge Verbundenheit zu ihrer Heimatregion.

„Wir haben ein starkes Team für ganz Friesoythe zusammengestellt“, heißt es aus den Reihen der SPD. Neben erfahrenen Kommunalpolitikern engagieren sich auch neue Kandidatinnen und Kandidaten, die Verantwortung übernehmen und die Zukunft des Landkreises aktiv mitgestalten möchten. Gemeinsam wollen sie sich für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes, eine starke Infrastruktur, gute Bildungsangebote sowie eine lebenswerte Zukunft für alle Generationen einsetzen.

Mit der bestätigten Kreistagsliste startet die SPD Friesoythe nun in die Vorbereitung auf den Wahlkampf und blickt zuversichtlich auf die Kreistagswahl im September 2026. Ziel ist es, die Interessen Friesoythes und seiner Ortsteile weiterhin mit Nachdruck im Landkreis zu vertreten und die positive Entwicklung der Region aktiv mitzugestalten.

Pressemitteilung: Spendenübergabe der SPD-Friesoythe an den Präventionsrat

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Günter Graf begründete vor Jahrzehnten die Tradition, den Erlös der Tombola beim Kohlessen der SPD-Friesoythe einem gemeinnützigen Zweck in Friesoythe zugutekommen zu lassen.

„Ich freue mich, dass wir dieses Engagement fortsetzen und dem Präventionsrat Friesoythe in diesem Jahr 1.000 Euro spenden können“ erklärte der SPD Ortsvereinsvorsitzende Sören Wewer.

Zugleich dankte er allen örtlichen Firmen und Institutionen, deren Unterstützung der Kohlessen-Tombola dieses Ergebnis erst ermöglicht hat.

„Der Präventionsrat Friesoythe hat zuletzt mit Veranstaltungen und Aktionen für wichtige gesellschaftliche Themen sensibilisiert und zum Nachdenken angeregt. Deshalb hat der Ortsvereinsvorstand beschlossen, dessen Arbeit in diesem Jahr zu unterstützen“ so Melanie Buhr. „Persönlich begrüße ich sehr den Arbeitsschwerpunkt zum Thema des Umgangs der Kinder und Jugendlichen mit den sozialen Medien“.

Thomas Lammers, Vorsitzender des Präventionsrates und Empfänger der Spende, wies erneut auf die großen personellen und finanziellen Herausforderungen bei der Durchführung von Präventionsveranstaltungen hin.

„Wir haben das Anliegen des Präventionsrates nach einem festen institutionellen Zuschuss der Stadt Friesoythe in den politischen Gremien gerne unterstützt. Unsere Spende soll zusätzlich dazu beitragen, Projekte und Veranstaltungen leichter umzusetzen“, ergänzte Renate Geuter.

Stellungnahme : Aufwandsentschädigungen bei Fraktionssitzungen in Friesoythe

Fraktion SPD/Bündnis 90/die Grünen 03.04.2026

Wir sind nach unserer Haltung zu den unterschiedlichen Auffassungen und Verfahren zur Geltendmachung der Aufwandsentschädigung für Fraktionssitzungen im Stadtrat von Friesoythe gefragt worden. Die SPD-Fraktion und die Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen hat immer nur eine Fraktionssitzung an einem Abend gemeldet und abgerechnet, auch wenn dort mehrere Ausschussvorbereitungen erfolgten (Ausnahme in den letzten 15 Jahren: eine Fraktionssitzung an einem Sonnabend mit einer Dauer von mehr als 6 Stunden). Unsere Fraktionsmitglieder, die schon viele Jahre dem Rat der Stadt Friesoythe angehören, bestätigen, dass auch in der Vergangenheit nie anders vorgegangen wurde.

Die Dauer einer Fraktionssitzung richtet sich nicht nach der Anzahl der vorzubereitenden Gremiensitzungen, sondern nach der Intensität der Beratungen einzelner Inhalte. Für uns ist die Regelung in der Satzung eindeutig, nach der eine zweite Sitzung erst nach einer Sitzungsdauer von mehr als 6 Stunden abgerechnet werden kann. Auch Fraktionssitzungen mit hohem Beratungsbedarf dauern an einem Abend nie länger als 6 Stunden. Unsere Auffassung haben wir auch in der Verwaltungsausschusssitzung im Februar 2025 vorgetragen, sie ist im Protokoll nachzulesen.

Wir haben keine andere Auslegungsmöglichkeit der Satzung gesehen und daher keine Nachzahlung der höheren Beträge, die an die andere Fraktion ausgezahlt wurde, geltend gemacht.

Alle anderen Gremiensitzungen der Stadt Friesoythe werden von den Fraktionen im Rat weder terminiert oder organisiert, die Teilnehmenden tragen sich lediglich in eine Anwesenheitsliste ein. Die Abrechnung der Aufwandsentschädigung für diese Sitzungen wird ausschließlich von der Verwaltung durchgeführt und verantwortet.

Wir begrüßen die Prüfung durch die Kommunalaufsicht und warten deren rechtliche Klärung ab. Bis dahin bewerten und kommentieren wir nicht die unterschiedliche Auslegung der Satzung über die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder

Es steht zu befürchten, dass die Diskussion zu diesem Thema negative Auswirkungen für alle ehrenamtlich Tätigen in der Kommunalpolitik in Friesoythe haben könnte. Wir bitten daher um Verständnis für unsere zurückhaltende Stellungnahme.

I.A.

Renate Geuter

Fraktionsvorsitzende

100 Prozent Zustimmung: Melanie Buhr ist Bürgermeisterkandidatin der SPD Friesoythe

Mit großer Geschlossenheit, viel Rückenwind und einem klaren Kompass ziehen wir in den kommenden Bürgermeisterwahlkampf. Auf unserer Nominierungsversammlung haben wir Melanie Buhr einstimmig zu unserer offiziellen Kandidatin für Friesoythe gewählt. Im September tritt sie an – ganz nach dem Motto: „Mit Herz und Haltung“.

Es war ein Abend der starken Signale in Pollmeyers Bauernstuben in Vordersten Thüle: Alle anwesenden Mitglieder unseres SPD-Ortsvereins sprachen sich ausnahmslos für Melanie Buhr aus! Begleitet von langanhaltendem Applaus und Standing Ovations nahm eine sichtlich gerührte Melanie die Wahl an. „Wir rocken das!“, rief sie uns zu – und genau mit dieser Energie gehen wir in die kommenden Monate. Unser neuer Ortsvereinsvorsitzender Sören Wewer, der die Versammlung eröffnete, durfte als Erster gratulieren.

Die Nominierungsrede steht hier zum Download zur Verfügung: Nominierungsrede.

Geschlossen in die Zukunft

Hinter uns liegen bewegte parteiinterne Monate der Findung und der intensiven Diskussionen. Umso stolzer sind wir, dass wir nun absolut geeint hinter unserer Kandidatin stehen. Melanie machte in ihrer Rede deutlich: „Mein Weg hierher war nicht perfekt.“ Es habe Zweifel und Rückschläge gegeben, doch Aufgeben kam für sie nie infrage. Genau diesen Mut, diese Haltung und diese Führungsstärke braucht Friesoythe jetzt.

Eine von uns: Erfahren und tief verwurzelt

Melanie ist Friesoytherin durch und durch. Für die 45-jährige Mutter von drei Söhnen ist unsere Stadt nicht nur Geburts- und Heimatort, sondern eine echte Herzensangelegenheit. Lokalpolitik ist für sie keine Aufgabe unter vielen: Seit 2001 setzt sich die gelernte Vermessungstechnikerin und Immobilienkauffrau in unserem Stadtrat für die Belange der Bürgerinnen und Bürger ein. Seit 2021 beweist sie als stellvertretende Bürgermeisterin täglich, dass sie Verantwortung tragen kann.

Sie kandidiert als Frau – aber wie sie treffend betonte: „Nicht, weil mein Geschlecht ein Bonus ist, sondern weil meine Erfahrungen es sind.“ Eine Frau an der Spitze unserer Stadt ist längst überfällig.

Unsere Schwerpunkte für Friesoythe

Mit Melanie Buhr setzen wir auf klare, zukunftsorientierte Inhalte für unsere Stadt und unsere Ortschaften. Zu ihren und unseren zentralen politischen Zielen gehören:

  • Lebendige Gemeinschaften: Stärkung des Ehrenamts und die gezielte Entwicklung unserer Ortschaften. Heimat entsteht dort, wo Menschen sich begegnen – nicht im Rathaus.
  • Wohnen & Familie: Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für alle Generationen. Gleichzeitig müssen wir weiter in unsere Schulen, Kindergärten und in die Bildung investieren.
  • Eine Stimme für die Jugend: Junge Menschen brauchen in Friesoythe mehr Platz und müssen aktiv an Entscheidungen beteiligt werden.
  • Starke Wirtschaft: Wirtschaft und Arbeit sind das Rückgrat unserer Stadt und müssen verlässlich gefördert werden.
  • Nachhaltigkeit im Dialog: Wir setzen auf echten Klimaschutz, eine durchdachte kommunale Wärmeplanung und den Erhalt der Biodiversität – und das stets im konstruktiven Dialog mit unserer heimischen Landwirtschaft.
  • Mehr Bürgernähe: Ein neues „digitales Nachbarschaftsbüro“ soll den Austausch zwischen Stadt und Bürgerschaft fördern. Zudem setzen wir uns für die Einführung eines Wochenmarktes mit regionalen Produkten ein.

Wir haben die beste Kandidatin für Friesoythe. Jetzt geht es darum, die Bürgerinnen und Bürger von unseren Ideen zu überzeugen. Packen wir es gemeinsam an!

Antrag: Sporthallenkapazitäten wiederherstellen und verbessern

Nach dem Starkregen-Schaden der Sporthalle am Großen Kamp, sind unsere ohnehin bereits zu knappen Hallenkapazitäten noch mehr verkleinert worden. Nachdem der Bau der Sporthalle hinter dem Albertus-Magnus-Gymnasium beschlossene Sache ist, müssen wir nun ergebnisoffen überlegen, wie wir die Halle am Großen Kamp instandsetzen und zukunftsfähig machen und ob weitere Kapazitäten am Standort aquaferrum hilfreich sind.

Starkregenkonzept für Friesoythe

Starkregenereignisse stellen Infrastruktursysteme einer Kommune vor besondere Herausforderungen, das hat sich angesichts der aktuellen Situation auch in Friesoythe gezeigt.

Die Fraktion von SPD/Bündnis 90/die Grünen hat daher einen Antrag gestellt, ein Starkregenschutzkonzept für die gesamte Stadt Friesoythe zu erstellen. „Mit unserem Antrag verfolgen wir das Ziel, Starkregengefahrenbereiche im Stadtgebiet zu identifizieren, die daraus resultierenden Risiken zu erkennen und entsprechende Maßnahmen und Handlungskonzepte zu entwickeln und umzusetzen“, so Renate Geuter als Fraktionsvorsitzende.

Der OOWV hat für das gesamte Verbandsgebiet eine Starkregengefahrenkarte erstellt, aus der ersichtlich wird, welche Gebiete einer Stadt bei Starkregen besonders gefährdet sind, die Stadtverwaltung hat diese Karte für das Stadtgebiet bereits erworben. „Dieses umfangreiche Datenmaterial möchten wir uns von einem Verantwortlichen des OOWV in einer der nächsten Sitzungen des Fachausschusses erläutern und die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen darstellen lassen“ ergänzt Soeren Wewer.

„Auf der Grundlage dieser Empfehlungen werden wir die Verwaltung beauftragen, ein Starkregenkonzept für das gesamte Stadtgebiet zu erarbeiten bzw. erarbeiten zu lassen, mit dem gefährdete Bereiche leichter identifiziert und entsprechende Schutzmaßnahmen priorisiert und umgesetzt werden können,“ erläutert Norbert Rehring.

Feuerwehr und Rettungsdienste haben bei den vergangenen Starkregenereignissen eine hervorragende Arbeit geleistet, dafür sind wir sehr dankbar, erklären die Mitglieder der Fraktion SPD/Bündnis 90/Die Grünen.

Zukünftig ist aufgrund des Klimawandels häufiger als bisher mit Extemwetterereignissen wie Starkregen zu rechnen, daher möchten wir für den Ernstfall geeignete Konzepte und Maßnahmen planen und vorlegen. Städte und Gemeinden mit Starkregenschutzkonzepten dürfen Zuschüsse vom Land Niedersachsen für entsprechende Maßnahmen beantragen, diese Chance möchten wir bei der Bewältigung dieser Herausforderungen nutzen, so die Absicht der Fraktionsmitglieder.

Finanzielle Verbesserung der Sportförderung für Friesoyther Vereine

In der Stadt Friesoythe leisten die Sportvereine in allen Ortsteilen wichtige Beiträge für Lebensqualität und Gesundheit, Wertevermittlung, Zusammenhalt und Integration. Wir begrüßen es daher sehr, dass für 2023 ein Weg zur Entlastung der Vereine im Hinblick auf die gestiegenen Energiekosten gefunden werden konnte.

Damit die Vereine in Friesoythe auch in Zukunft ihre wichtige Arbeit für die Gemeinschaft erbringen können, möchte die Fraktion von SPD/Bündnis 90/Die Grünen die Sportförderung in Friesoythe ab 2024 finanziell deutlich verbessern.

„Die erhöhte Zuweisung ist aber nicht erneut an den tatsächlichen Energiekosten auszurichten, weil wir damit die Vereine benachteiligen würden, die aktiv Maßnahmen zur Energieeinsparung auf den Weg bringen. Wir wollen die Vereine vielmehr ermutigen, Wege zur Energieeinsparung und zur energetischen Sanierung zu gehen, damit sie die städtischen Fördermittel für ihre eigentlichen sportlichen Aktivitäten einsetzen können“ begründete Eike Baran das Anliegen.

„Einen Schwerpunkt der Förderung werden wir künftig auf die Jugendarbeit legen und die Zuschüsse für die aktiven Mitglieder deutlich anheben“ erläuterte Raphael Opilski. „Auch bei der Sportplatzpflege und -unterhaltung berücksichtigen wir besonders die Aktivitäten der Vereine. Neben einem Sockelbetrag erfolgt die Unterstützung auf der Grundlage der gemeldeten Mannschaften beim zuständigen Fachverband“ ergänzte Melanie Buhr.

Der Landessportbund hat eigene Programme aufgelegt, um die Vereine im Bereich der Energieberatung und Energieeinsparung zu unterstützen. Auch hier sollen mit einer entsprechenden Gegenfinanzierung die Vereine dabei unterstützt werden, diese Programme auch in Anspruch nehmen zu können.

„Auch wenn die Sportförderung im haushaltsrechtlichen Sinne eine sogenannte „freiwillige Leistung“ ist werden wir uns nach Kräften dafür einsetzen, im Haushaltsplan für 2024 entsprechende höhere Summen einzusetzen, damit wir die Finanzierung unserer Vorschläge zur Verbesserung der Sportförderung sicherstellen können,“ so Renate Geuter.

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