Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Friesoythe hat bereits auf seiner Sitzung im Mai 2018 einvernehmlich die dringende Notwendigkeit für den Bau einer neuen Sporthalle im Stadtgebiet von Friesoythe anerkannt. Die Verwaltung wurde beauftragt, Nutzungs- und Finanzierungsmodalitäten mit dem Landkreis Cloppenburg abzustimmen. Auch der Landkreis Cloppenburg hat inzwischen [...mehr]
Autor: Eike Baran (Seite 5 von 8)
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der Vergangenheit ist bei Straßenbaumaßnahmen im Stadtgebiet von Friesoythe immer wieder die Frage aufgetaucht, ob dieses Vorhaben für die Anlieger die Erschließungsbeitragspflicht für die erstmalige Herstellung einer Straße begründet oder ob die Regelungen der Straßenausbaubeitragssatzung (mit geringerer Anliegerbeteiligung) zur Anwendung kommen. In den Fällen, wo [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: In der Stadt Friesoythe werden regelmäßig Bushaltestellen erneuert und den aktuellen Gegebenheiten angepasst, aktuell u.a. im Zuge der Innenstadtsanierung und von Umbaumaßnahmen an Schulen. Im Zuge dieser Erneuerung ist zu prüfen, inwieweit sich die Dachflächen von [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]
Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]
Wie gewohnt findet auch im Jahr 2019 unser Kohlessen im Hotel Landhaus Pollmeyer in Thüle statt. Der Termin ist der 23. Februar 2019 um 19.30 Uhr. Die Karten sind ab sofort bei Olaf Eilers unter der Telefonnummer 0174 65 62 276 erhältlich. Zur facebook-Veranstaltung…[...mehr]
Für die Mitglieder der SPD-Fraktion ist die Realisierung eines Kindergarten- und Krippenangebotes am Standort Aquaferrum weiterhin die sinnvollste Lösung. Dieser Standort ermöglicht eine schnelle Realisierung und ist auch noch bis zu 500.000 Euro kostengünstiger als mögliche Alternativen. Im Gegensatz zu allen bisher diskutierten Standorten (wie z.B. der Burgwiese) können damit auch Konfliktsituationen zu anderen Nutzungen [...mehr]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Rat der Stadt Friesoythe hat im Jahre 2017 einvernehmlich die Errichtung eines Kindergartens und einer Krippe in städtischer Trägerschaft im Stadtkern von Friesoythe beschlossen. Besonders aus Wirtschaftlichkeitsgründen wurdedie Realisierung auf einem städtischen Grundstück vereinbart. In den letzten Wochen und Monaten ist nicht nur in den [...mehr]
Seit längerer Zeit haben wir Bedenken, inwiefern die vermeintlichen Vorteile der WiBeF deren Komplexität und Doppelstrukturen aufwiegen können. Für uns ist die WiBeF kein Konstrukt, das nur um ihrer selbst Willen erhaltenswert ist; wir haben deshalb den folgenden Antrag zur Zukunft der WiBeF gestellt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Diskussionen [...mehr]
„Die Ortschaft Neuscharrel hat sich immer sehr mit ihrem Grundschulstandort identifiziert, die Sorgen aufgrund der aktuellen Entwicklung der Schülerzahlen können wir daher gut verstehen“ erklärten die Mitglieder der SPD-Fraktion. „Wir hätten auch gerne in Neuscharrel und im gesamten Stadtgebiet das Thema der Zukunft der Grundschulstandorte ohne Zeitdruck und mit mehr Gestaltungsspielräumen diskutiert. Unsere Anträge (seit [...mehr]
SPD Niedersachsen
- SPD-GENERALSEKRETÄRIN DR. DÖRTE LIEBETRUTH ZU DEN AKTUELLEN UMFRAGEN DES ALLENSBACH-INSTITUTS: 19. Juli 2023Zu den Ergebnissen der Umfrage von IfD Allensbach erklärt die Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, Dr. Dörte Liebetruth: „Die Allensbachstudie Niedersachsen 2023 zeigt einmal mehr, dass die Werte der SPD […]
- LANDESPARTEITAG IN AURICH – STEPHAN WEIL ALS LANDESVORSITZENDER WIEDERGEWÄHLT 19. Juli 2023Beim Ordentlichen Landesparteitag der SPD Niedersachsen 2023 in Aurich wurde Stephan Weil im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. 93,4 Prozent bei 196 abgegebenen Stimmen sprechen Weil das Vertrauen aus. „Ich freue […]
- DR. DÖRTE LIEBETRUTH ALS GENERALSEKRETÄRIN NOMINIERT – TONNE UND WAHLMANN FÜR SPD-LANDESVORSTAND VORGESCHLAGEN 19. Juli 2023Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Verdener Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth als neue Generalsekretärin vorgeschlagen. Grant Hendrik Tonne, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie Justizministerin Dr. Katrin Wahlmann sind […]