SPD Fraktion Niedersachsen
- Statement des verkehrspolitischen Sprechers Stefan Klein zu elektronischen Abbiegeassistenten für Nutzfahrzeuge: 18. April 2018Angesichts der weiterhin viel zu hohen Zahl von tödlichen Unfällen beim Abbiegen von LKW im Straßenverkehr muss auch die Politik handeln. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt die Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen, die sich für den verpflichtenden Einbau von elektronischen Abbiegeassistenzsystemen bei Nutzfahrzeugen ausspricht....
- Statement der Sprecherin für Verbraucherschutz Immacolata Glosemeyer zum Antrag für gesundes und bewusstes Essen 18. April 2018„Das Wissen über die Wichtigkeit einer gesunden und ausgewogenen Ernährung ist trotz zahlreicher wissenschaftlicher Studien noch immer stark verbesserungswürdig. Viele Menschen wollen sich zwar besser ernähren und nachhaltig sowie regional erzeugte Lebensmittel konsumieren, allerdings fehlt häufig das dafür nötige Alltagswissen....
- Santjer und Wulf: Regierungskoalition bringt Beitragsfreiheit in Kindergärten auf den Weg – Entlastung für zigtausende Eltern in Niedersachsen in greifbarer Nähe 17. April 2018Die in Niedersachsen zum 1. August 2018 geplante Elternbeitragsfreiheit in Kindergärten hat eine weitere wichtige Hürde genommen: Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und CDU hat der Landtag heute in erster Lesung den Weg für die abschließenden Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden freigegeben....
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