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Allgemeine Mitteilungen (Presse, etc.) für die gesamte SPD Friesoythe

SPD für Dorferneuerung in Kampe, Kamperfehn, Ahrensdorf, Edewechterdamm und Heinfelde

Wir haben unseren Antrag aus dem Jahr 2015 erneuert und hoffen, dass die Dorferneuerung für die Orte am Küstenkanal schon bald durchgeführt werden kann!

Zum vollständigen Antrag

Planungs- und Umweltausschussitzung am 7. Dezember

Am vergangenen Mittwoch fand in Friesoythe der erste Planungs- und Umweltausschuss des neuen Rates statt. Das bestimmende Thema: die anstehende Innenstadtsanierung. Hier konnte die Verwaltung erstmals eine Kosten- und Finanzierungsübersicht präsentieren.

Von den 7,5 Millionen Euro Gesamtkosten übernehmen Bund und Land jeweils ein Drittel der Kosten (2,35 Millionen Euro), sodass die Stadt Friesoythe in den nächsten 8 Jahren jährlich noch etwa 294 000 Euro aufbringen muss.

Neben einer Ortsbildkartierung sowie einer Präsentation der Liste ortsbildprägender Gebäude ging es auch um die terminliche Verschiebung der Innenstadtsanierung, die mit der Erneuerung der Ortsmitte im kommenden Jahr hatte beginnen sollen. Da aufgrund der anstehenden Sanierung der B72 in Höhe Friesoythe mit einem erhöhten Verkehrsaufkommen in der Stadt zu rechnen sein wird, musste die anfängliche Erneuerung des Ortskerns auf 2018 verschoben werden. Begonnen wird im nächsten Jahr somit erstmal mit der Zusammenlegung der Kriegerdenkmäler an der St.-Marien- und der Bahnhofstraße an letzterem Standort.

Dokumente sowie das Protokoll zur Sitzung können im Bürgerinforportal der Stadt Friesoythe abgerufen werden: http://buergerinfo.friesoythe.de/to0040.php?__ksinr=808

Presseberichte: http://www.nwzonline.de/cloppenburg/wirtschaft/zwei-denkmaeler-ein-platz_a_31,1,4267618680.html
http://www.nwzonline.de/cloppenburg/wirtschaft/grosse-stadtsanierung-muss-warten_a_31,1,4267626979.html

SPD unterstützt Finanzausschuss-Vorschlag

Die nachhaltige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Friesoythe ist eine der zentralen Herausforderungen für den Stadtrat in der jetzt begonnenen Legislaturperiode, so die Einschätzung der neuen SPD Ratsfraktion. Dies sei während des Kommunalwahlkampfes auch von anderen Ratsmitgliedern öffentlich so vertreten worden, so die Wahrnehmung.

SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Geuter erinnerte daran, dass angesichts der hohen Verschuldung der Stadt Friesoythe die Kommunalaufsicht des Landkreises Cloppenburg der Stadt Friesoythe aufgegeben habe, weitere Kreditaufnahmen grundsätzlich zu vermeiden.

„Gleichzeitig haben wir unter anderem auch im Bereich der Schulen und der frühkindlichen Bildung und Erziehung einen sehr hohen Sanierungs- und Investitionsbedarf“ so Ratsfrau Melanie Buhr.

„Wir werden uns bei den Haushaltsplanberatungen  entscheiden müssen, welche Projekte dringend notwendig und daher nicht aufschiebbar sind. Längst nicht alle wünschenswerten und sinnvollen Maßnahmen werden bei diesen Rahmenbedingungen zeitnah oder auch überhaupt finanziert werden können“ bemerkte Renate Geuter.

„Es ist uns wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger diese schwierigen Abwägungsprozesse auch nachvollziehen können, nur so kann es auch gelingen, eine Akzeptanz für die getroffenen Entscheidungen zu bekommen“ ergänzte Olaf Eilers.

Bei dem bisherigen Verfahren der Haushaltsplanberatungen wird nur einmal während der abschließenden Ratssitzung öffentlich über das dann erzielte Ergebnis diskutiert.

Bei so ungünstigen finanziellen Rahmenbedingungen wie in der Stadt Friesoythe ist diese im Vergleich zu anderen Städten und Gemeinden sehr schlanke und wenig nachvollziehbare Haushaltsplanberatung nicht angemessen, so die Mitglieder der SPD-Fraktion.

„Gerade die Vertreter der CDU-Ratsfraktion, die gerne und in vielen Bereichen immer wieder Transparenz einfordern, sollten sich daher dafür entscheiden, auch den Haushalt der Stadt Friesoythe in einem offenen transparenten Verfahren zu beraten und sich daher dem Vorschlag der Verwaltung auf Bildung eines Finanzausschusses anlässlich der Konstituierung des Rates nicht verschließen“, so der Appell von Renate Geuter.

SPD Friesoythe mit neuem Vorstand

Roland Winkler einstimmig zum Vorsitzenden gewählt

Für Aufstellung und Verabschiedung der Kommunalwahlliste hat die Friesoyther SPD in diesem Jahr schon zwei Mal zur Mitgliederversammlung geladen. Für die turnusgemäße Wahl des Ortsvereinsvorstandes stand nun eine dritte an. Dabei war von vorneherein klar, dass es einen Wechsel an der Spitze des Vorstandes geben würde. Ortsvereinsvorsitzende Melanie Buhr hatte recht bald nach ihrer Wahl in den Stadtrat erkennen lassen, dass sie nicht erneut kandidieren werde. „Das Zeitbudget,dass ich für die politische Arbeit habe, ist nun mal begrenzt“, erläuterte sie auf der Mitgliederversammlung ihre Entscheidung. „Die Arbeit im Stadtrat wird mir einfach nicht genügend Zeit lassen, auch noch den Ortsvereinsvorsitz so auszufüllen, wie ich mir das vorstelle und wie es politisch geboten ist.“

Buhr hatte das Amt 2014 von Sven Stratmann nach dessen Wahl zum Bürgermeister übernommen und die Partei in den Kommunalwahlkampf geführt. „Das war eine schöne, spannende und anstrengende Zeit, die tatsächlich auch viel Spaß gemacht hat“, resümierte sie in ihrem Rückblick. „Jetzt hat die Arbeit im Stadtrat Priorität.“

Zum neuen Vorsitzenden wählten die Mitglieder einstimmig den 44jährigen gebürtigen Walsroder Roland Winkler, der bislang als Beisitzer im SPD-Ortsvorstand mitwirkte. Der Diplom-Ingenieur war 2014, angeregt durch den Bürgermeisterwahlkampf, in die SPD eingetreten. „Ich habe zwar den Sprung in den Stadtrat nicht geschafft, will aber politisch trotzdem am Ball bleiben und mich weiter engagieren“, beschrieb Winkler die Beweggründe für seine Kandidatur.

Ähnlich äußerte sich Pia van de Lageweg, ab jetzt stellvertretende Vorsitzende, die im Zuge der Kommunalwahl zur SPD gestoßen war. Die Kommunikationswissenschaftlerin hat wie Winkler den Einzug in den Stadtrat knapp verpasst, sieht aber auch außerhalb der politischen Gremien viele
Möglichkeiten, an den politischen Diskussionen teilzunehmen und sich in der Kommune zu engagieren. Weiterer stellvertretender Vorsitzender bleibt Sönke Baumdick, der dieses Amt seit 2014 innehat. Der 23jährige Student und Pfleger ist als neugewählter Ratsherr und als Vorsitzender der Friesoyther Jusos gleichzeitig das Bindeglied zum Stadtrat wie auch zur sozialdemokratischen Nachwuchsorganisation. Im Amt bestätigt wurde ebenfalls Maria Maul als Kassiererin, die dieses verantwortungsvolle Amt bereits seit 15 Jahren ausübt. Sie arbeitet im Friesoyther SPD Abgeordnetenbüro der Landtags- und
Bundestagsvertreter.

Zum stellvertretenden Kassierer wurde der Sparkassenkaufmann Heinz Lübbers gewählt, dem zweiten Stadtratsmitglied im fünfköpfigen geschäftsführenden SPD-Vorstand. Nach jahrelanger Vorstandstätigkeit stellten sich Uwe Schütte (stellv. Vorsitzende), Wilhelm Bohnstengel (Schriftführer) und Agnes Böhmann (stellv. Schriftführerin) nicht mehr für eine Neuwahl zur Verfügung. Die Mitgliederversammlung dankte ihnen für die geleistete ehrenamtliche Arbeit und ihren engagierten Einsatz in den letzten Jahren.

Beisitzer sind künftig Ludger Beelmann, Lars Bernemann, Dennis Löschen, zugleich neuer Ortsvorsteher in Altenoythe, Marlies Vogel und Rudi Vogel. „Wir haben einen schlagkräftigen, gut besetzten Vorstand“, so Roland Winkler zum Ergebnis der Wahlen. „Die Friesoyther SPD wird die Arbeit des neuen Stadtrates konstruktiv und kritisch begleiten und sich in den kommunalpolitischen Diskussionen unüberhörbar zu Wort melden.“

Freifunk in Friesoythe – Alle Interessierten sind eingeladen

Die Veranstaltung findet statt am 13. Oktober um 19.00 Uhr in der alten Wassermühle.

SPD-Fraktion Friesoythe konstituierte sich – zwei sozialdemokratische Ortsvorsteher bestimmt

Am Montag, 26.09.2016 konstituierte sich die neue SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe.
Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Renate Geuter, Markhausen gewählt, ihre Stellvertreter sind Olaf Eilers, Kampe und Melanie Buhr Friesoythe. Alle Wahlen erfolgten einstimmig, der neue Fraktionsvorstand bedankte sich für dieses ausgesprochene Vertrauen als eine sehr gute Grundlage für eine zukünftige vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Erstmals kann die SPD in zwei Ortsteilen die Ortsvorsteher stellen, neben Hans Meyer in Gehlenberg wird zukünftig Dennis Löschen die Aufgabe des Ortsvorstehers in Altenoythe wahrnehmen.
Die Besetzung des Verwaltungsausschusses und der Fachausschüsse soll ebenfalls zeitnah vorgenommen werden, sobald Anzahl und Größe der zu bildenden Fachausschüsse feststehen.
Die Sozialdemokraten sehen sich durch das Wahlergebnis gestärkt. „Wir haben in Friesoythe unser historisch bestes Wahlergebnis erreicht und konnten uns noch einmal um zwei Mandate steigern“, so Renate Geuter.
„Dieses Ergebnis ist für unsere zukünftige Ratsarbeit Ansporn und Verantwortung zugleich“ so Melanie Buhr. „Wir werden uns konstruktiv und sachorientiert in die zukünftige Ratsarbeit einbringen, um unsere Stadt Friesoythe zukunftsfähig zu gestalten“ so die Ortsvereinsvorsitzende.

Rückenwind für den Wahlkampf

SPD startet mit Kandidatenvorstellung in die heiße Phase

Trotz des schönen Wetters konnte die SPD Friesoythe am vergangenen Donnerstag außerordentlich viele Gäste bei ihrer Kandidatenvorstellung für die Kommunalwahl am 11. September in der Wassermühle begrüßen. „Das zeigt uns, dass Sie ganz offensichtlich Interesse daran haben, uns kennen zu lernen und mit uns ins Gespräch zu kommen“, umriss der stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende Sönke Baumdick in seiner Begrüßung die Zielsetzung der Veranstaltung. „Die SPD hat ein wirklich tolles Team mit kompetenten und sympathischen Kandidatinnen und Kandidaten“, warb er, und gab sich zuversichtlich: „Mit diesem Team werden wir die Anzahl der SPD-Ratsmitglieder erneut steigern und den mit der Wahl von Sven Stratmann zum Bürgermeister begonnenen Wechsel perfekt machen.“

Bei der Vorstellung der einzelnen Kandidaten machten alle anwesenden Kandidaten deutlich, was sie dazu bewogen hatte, sich zur Wahl zu stellen. Neben den Themen Finanzhaushalt, Stärkung der Ortschaften sowie Familien- und Schulpolitik fiel dabei ganz besonders häufig der Begriff „Transparenz“. „Wir werden noch mehr als bisher darauf drängen, dass Zielsetzung, Kosten, Folgekosten und Nutzen von Projekten sehr genau und für alle Bürger verständlich dargestellt werden“, versprach die Ortsvereinsvorsitzende Melanie Buhr. „Das hat nichts mit Meckern oder mit Bedenkenträgerei zu tun, sondern mit der Überzeugung, dass wir mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll und vor allen Dingen transparent umgehen müssen. Wir fragen lieber drei Mal nach, bevor wir am Ende vier Millionen Euro mehr ausgeben als geplant und der Stadt jährliche Mehrkosten von mehreren hunderttausend Euro aufbürden.“

In Gesprächen mit den Besuchern warben die Kandidaten für das Programm der SPD und diskutierten anstehende Themen wie etwa die Schulpolitik, den Bedarf an Flächen für den Wohnbau, die Finanzlage der Kommune und die Möglichkeiten der kommunalen Wirtschaftspolitik. „Ich bin zufrieden“, resümmierte Buhr am Ende. „Das gibt uns Rückenwind für den Wahlkampf, der jetzt in seine heiße Phase eintritt.

Jusos schlagen Freifunk vor

logo-1In einem Brief an die Stadtverwaltung und die Ratsmitglieder der Stadt Friesoythe greifen die Jusos Friesoythe die Forderung der Jungen Union nach WLAN-Hotspots für die Innenstadt auf. „Grundsätzlich finden wir die Idee gut und würden uns ebenfalls über kostenlos nutzbaresWLAN in Friesoythe freuen“, lobt Franziska Preuth die Initiative der Jungen Union, „aber wir sind der Meinung, dass 6 Hotspots dafür nicht unbedingt die beste Möglichkeit sind. Es gibt Alternativen die man nicht zu schnell aus den Augen verlieren sollte“.

Die Jusos Friesoythe verweisen in diesem Zusammenhang auf die deutschlandweit aktive Freifunk-Bewegung, die sich zum Ziel gesetzt hat, jedem Menschen unabhängig von Alter, Herkunft, Geschlecht, wirtschaftlicher Stärke oder sonstigen Merkmalen ein freies Netz mit Internetzugang zu bieten. „Dieses Netz wird vom Bürger selbst aufgebaut und verwaltet; nutzen kann es jeder, mithelfen auch.“, erklärt Eike Baran der vor einigen Jahren den gemeinnützigen Freifunk Nordwest e.V. mitgegründet hat. „Wer bereit ist, einen handelsüblichen 20€-Router mit der vom Freifunk Nordwest entwickelten Software zu bespielen und einen kleinen Teil seiner Internetbandbreite abzugeben, kann ganz unmittelbar in seiner Nachbarschaft für ein freies Netz sorgen.

Dadurch, dass der Verein bei der Bundesnetzagentur als Zugangsanbieter registriert ist und sich die Freifunk-Community mit den rechtlichen Fragen auseinandersetzt, gab es auch mit der Störerhaftung keine Probleme“. Baran weist daraufhin, dass das Netz mit seiner vollständig von Ehrenamtlichen betreut und gewartet wird und deshalb natürlich keine Garantien auf Verfügbarkeit und Geschwindigkeit gegeben werden können. „Es läuft aber sehr gut“, meint Sönke Baumdick, Vorsitzender der Jusos Friesoythe, der den Freifunkrouter im SPD-Büro in der Moorstraße regelmäßig nutzt.

„Toll ist natürlich, dass diese Lösung finanziell bis auf die Anschaffungs- und Stromkosten der kleinen weißen Router vollständig von Spenden und Mitgliedsbeiträgen an den Freifunk-Verein getragen wird und dass durch die Funkverbindungen der Router untereinander schnell große Gebiete vernetzt werden können.“, so Baumdick. Die Jusos verweisen in diesem Zusammenhang auf die Städte Lohne, Ganderkesee und Wittmund, die in den vergangenen Monaten Freifunk genutzt haben, um ihre Innenstädte mit freiem Internet zu versorgen. Franziska Preuth meint: „Gut finde ich auch, dass man sich nicht erst irgendwo registrieren muss oder nach 30min Schluss ist – das kann ganz schön nerven.“

Die Jusos sind sich einig, dass ein Freifunk-Versuch in Friesoythe durchaus gute Chancen hätte. Warum soll in Friesoythe nicht klappen, was in anderen Städten auch funktioniert?

Populistische Forderungen verhindern Schulentwicklungsplanung

SPD-Fraktion nimmt Stellung zum MT-Bericht vom 4.8.16 „Klare Ansage der Eltern: Umzug ohne Mischung“

Es ist nicht neu, dass die Ludgerischule aus allen Nähten platzt. Dieses Problem wurde in der Vergangenheit von der CDU-Mehrheit im Stadtrat sträflich vernachlässigt. Für diese Schule und auch andere Schulen wurde kaum „Geld in die Hand“ genommen, so ist quasi an allen städtischen Schulen ein immenser Investitionsstau aufgelaufen, der nun vom neuen Stadtrat abgebaut werden muss, es sind auch Erhaltungsinvestitionen in die Gebäude, um jahrelange Mängel und Schäden (z.B. Schimmel an den Wänden in der Realschule) zu beheben. Es wird schwer bei der desaströsen Finanzlage des städtischen Haushalts diese schnell umzusetzten, zumal die Kreisverwaltung ein Verbot zur Aufnahme neuer Kredite ausgesprochen hat. Der „Schuldenmacher“ der vergangenen Jahre führt nun die Kreisbehörde. Geld wurde mit vollen Händen z.B. für das Allwetterbad ausgeben und der jährliche Zuschuss von ca. 800.000 Euro, um das Bad weiterzuführen, bindet natürlich Gelder, die nun für die notwendigen Investitionen in den Schulbereich fehlen. Dieses sollte Herr Wichmann als Verantwortlicher in der seiner CDU auch wissen. Seine jetzigen Ausführungen sind populistisch, da sie nicht die Finanzrealität der Stadt widerspiegeln.

Im neuen Stadtrat müssen unsere Schulen zukunftsfähig ausgebaut werden. Nach der Elternbefragung ist es nun erstmal möglich verlässliche Schülerzahlen für die einzelnen Standorte zu ermitteln – so auch für die Ludgerischule. Vorüberlegungen der neuen Stadtverwaltung, die nun anlaufen, werden im Schulausschuss und in den weiteren Gremien beraten werden. Dann, wenn die Planungen konkreter werden und belastbare Zahlen diskutiert wurden, werden in diesem Zusammenhang auch die Eltern eingebunden. Hier nur so viel zur Ludgerischule: Die Landesschulbehörde ist der Auffassung, dass die Schule und auch das Grundstück nur eine Zweizügigkeit für die Zukunft zulassen. Eine Standortverlagerung- wenn diese dann sinnvoll ist- würde genügend Raum für die Zukunft schaffen können und kein Schüler müsste mehr die Landesstraße zur Turnhalle und zum Sportplatz queren. Das wäre sicher ein Sicherheitsgewinn. Auch würde mit den Parkplatzmöglichkeiten an dem Schulzentrum dieser Gefahrenpunkt für Eltern und Kinder entschärft.
Eine Folgenutzung der Gebäude der Schule würde anderen Einrichtungen neue Möglichkeiten eröffnen.

Bernd Wichmann weiß sicher auch, dass das ehemalige Gebäude des Bauhofes zur Nutzung für Flüchtlinge einstimmig vom Stadtrat beschlossen wurde. Die CDU-Mehrheitsfraktion war, als in Friesoythe viele Flüchtlinge aufgenommen werden mussten, übereinstimmend der Auffassung, dass dieses Gebäude für die Unterbringung hergerichtet werden sollte. Bei aller Sorge um die Ludgerischule und auch der Sorgen in anderen Schulen müssen die finanziellen Möglichkeiten der Stadt berücksichtigt werden. Auf Populismus kann keine vernünftige Schulentwicklungsplanung basieren.

Wilhelm Bohnstengel
für die SPD-Stadtratsfraktion

Mit dem Westwind bis nach Hannover

Luftballonwettbewerb der SPD bei den Maitagen
PM-2016-06-26 

Richtung Osten, und dann immer geradeaus: Rund 400 Kinder und Jugendliche aus Friesoythe und Umgebung hatten bei den Maitagen (24. bis 26. April) einen mit Antwortkarte versehenen Luftballon der Friesoyther SPD auf die Reise geschickt. Und die Natur spielte mit: Angetrieben von einem stetigen Westwind ging die Reise über Wildeshausen hinweg Richtung Weser und weiter bis in die Nähe der Landeshauptstadt. Oder sogar darüber hinaus: Der Ballon der 14-jährigen Jelena Machleit aus Friesoythe landete schließlich in Salzgitter, 197 Kilometer Luftlinie von Friesoythe entfernt.

„So weit sind die Ballons bei unserem Luftballonwettbewerb bislang nur sehr selten geflogen“, stellte Melanie Buhr, die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins fest. Gemeinsam mit Renate Geuter, der örtlichen Landtagsabgeordneten, überreichte sie am Donnerstag die Preise für die acht weitesten Flüge an die Ballonpaten. Neben Jelena Machleit knackten auch Jolina Sprock, Kristina Raising und Sabine Sommerer (alle Friesoythe) sowie David Benkens (Garrel) die 150-Kilometer-Marke. Doch auch die Ballons von Wiebke Möhlenkamp (Vrees), Nils Eberlei (Friesoythe) und der 4-jährigen Ida Cloppenburg aus Löningen legten mit rund 140 Kilometern Strecken zurück, die in anderen Jahren locker für den Sieg gereicht hätten. Doch egal ob 197 oder 135 Kilometer: Alle Preisträger freuten sich über ihre Gewinne, und auch wenn Nesthäkchen Ida am neuen Spielzeug schwer zu schleppen hatte, sah sie doch keinerlei Grund, der Mutter den Transport zu überlassen.

 

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